AGB
Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen sind mit Absenden Ihrer Bestellung verbindlich.
Es gibt natürlich auch im Online-Bereich Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Regeln, die für eine genaue Durchführung Ihrer Bestellungen erforderlich sind. Nehmen Sie sich daher ein wenig Zeit und lesen Sie diese sorgfältig durch. Unter anderem geht es hier auch um die Speicherung von personenbezogenen Daten und somit um den Schutz Ihrer Privatsphäre.
§ 1 Geltungsbereich, Gegenstand und Abschluss des jeweiligen Vertrages
1. Die folgenden Bedingungen regeln abschließend das Vertragsverhältnis zwischen
Aral Tankstelle Kara
Mengederstr. 432
44359 Dortmund
im Folgenden „Verkäufer“ genannt und dem jeweiligen Käufer, im Folgenden „Kunden“ genannt.
2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
3. Gegenstand des jeweiligen Vertrages ist der Warenverkauf durch den Verkäufer an den Kunden. Der Kunde ist an Bestellungen zwei Wochen gebunden. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung im „Onlineverkauf“ folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung / Rechungsstellung oder Lieferung der Ware zustande.
4. Alle Preisangaben verstehen sich als Brutto-Europreise.
Für Händlerkunden werden Netto-Europreise angegeben.
§ 2 Abwicklung des Kaufvertrages, Versandkosten
1. Der Kunde trägt die Versandkosten ab dem Ort der Niederlassung des Verkäufers wie im jeweiligen Angebot beschrieben. Der Verkäufer behält sich vor, im Einzelfall die Versandkosten selbst zu tragen. Details zu den Versandkosten sind dem jeweiligen Angebot zu entnehmen.
2. Bei Abschluss des Kaufvertrages wird die Zahlung des Kaufpreises sofort fällig. Der Kunde hat die Möglichkeit zwischen verschiedenen Bezahlungsmodalitäten zu wählen. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bei Lieferungen ins Ausland, bei Erstbestellern oder aus anderen Gründen bestimmte Bezahlungsvarianten auszuschließen.
3. Der Verkäufer verpflichtet sich, nach Abschluss des Kaufvertrages und, soweit Vorkasse vereinbart wurde, nach der vollständigen Bezahlung des Kaufpreises, die Ware an den Kunden auf dem Postweg zu übersenden. Der Käufer haftet nicht für die Einhaltung von Lieferterminen, soweit ein solcher Termin nicht schriftlich bestätigt wurde. Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.
4. Bei Verweigerung der Annahme oder einer erfolglosen Zustellung behalten wir uns vor die Kosten hierfür dem Kunden in Rechnung zu stellen in höhe von 4,95€. Bei Händlern behalten wir uns vor 35€ (Netto) pro Paket in Rechnung zu stellen.
5. Ändert der Kunde den Service vom Versand oder hat der Kunde eine Vereinbarung auf ein Ablageort gilt dies als Zugestellt. Der Verkäufer versendet die Bestellung an den Kunden per DHL mit Zustellung an eine Person sonst an eine Filiale. Hat der Kunde mit DHL eine andere Vereinbarung wie ,,Ablageort'' ist ein Nachforschungsantrag somit ausgeschlossen. Ein Ablageort gilt laut DHL AGB als Zugestellt ohne Nachweis.
6. Der Verkäufer behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen Leistung nicht möglich, so muss der Verkäufer die versprochene Leistung nicht erbringen. Der Verkäufer verpflichtet sich in diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten.
7. Der Kunde erklärt durch Anerkennung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, dass er das 18. Lebensjahr vollendet hat und somit geschäftsfähig ist oder falls der Kunde das 18. Lebensjahr nicht vollendet hat, erklärt er durch Anerkennung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, dass er das 7. Lebensjahr vollendet hat und vor dem Bestellvorgang die Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters eingeholt hat. Der Verkäufer weist darauf hin, dass ihm entstandene Schäden, die durch falsche Altersangaben, falsche Adressangaben oder Spaßbestellungen entstehen, gegen den Kunden geltend gemacht werden.
8. Der Kunde wird, soweit es sich um ein beiderseitiges Handelsgeschäft im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, die bestellte Waren unverzüglich nach der Ablieferung untersuchen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Vollständigkeit der Waren sowie der jeweiligen Funktionsfähigkeit. Mängel, die hierbei festgestellt werden oder ohne weiteres feststellbar sind, müssen dem Verkäufer unverzüglich innerhalb 24 Stunden mitgeteilt werden. Die Mängel muss der Käufer innerhalb 24 Stunden per Mail oder über das Kontaktformular mitteilen. Beizufügen ist eine detaillierte Mängelbeschreibung. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
9. Mängel der Waren, die im Rahmen der ordnungsgemäßen Untersuchung gem. Absatz 7 nicht feststellbar sind, müssen dem Verkäufer unverzüglich nach deren Entdeckung mitgeteilt werden, soweit es sich um ein beiderseitiges Handelsgeschäft handelt; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
§ 3 Gewährleistung und Haftung
1. Für Mängel der Waren haftet der Verkäufer grundsätzlich nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 434 ff. BGB). Die Gewährleistungsfrist für neue Sachen beträgt 2 Jahre ab Verjährungsbeginn.
2. Die Gewährleistungsfrist für gebrauchte Artikel beträgt ein Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
3. Soweit der Kunde eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, wird die gesetzliche Gewährleistung für gebrauchte Artikel ausgeschlossen.
4. Der Kunde hat für den Fall der Geltendmachung eines Mängelanspruches gegen den Verkäufer ein Recht auf Nacherfüllung, d.h. Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache. Seine sonstigen Rechte aus § 437 BGB bleiben unberührt. Der Verkäufer kann die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des § 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden könnte. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht des Verkäufers, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 1 zu verweigern, bleibt unberührt.
5. Liefert der Verkäufer zum Zwecke der Nacherfüllung eine mangelfreie Sache, so kann er vom Käufer Rückgewähr der mangelhaften Sache nach Maßgabe der §§ 346 bis 348 BGB verlangen.
6. Der Verkäufer haftet nicht für Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, sowie aus Unerlaubter Handlung, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherungen, die den Kunden gegen das Risiko von Mängelfolgeschäden absichern sollen.
7. Der Verkäufer haftet nicht für Warenbeschreibungen zu den vertragsgegenständlichen Produkten, die nicht von ihm selbst veröffentlicht wurden. Insbesondere distanziert er sich von Artikelbeschreibungen anderer Personen oder Vereinigungen.
§ 4 Zahlungsbedingungen, Verzug, Gefahrübergang und Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. Die Zahlung des Kaufpreises wird unmittelbar nach Zustandekommen des Kaufvertrages fällig.
2. Wenn der Kunde Unternehmer ist, dann geht beim Versendungsverkauf die Gefahr bereits mit Übergabe an das Transportunternehmen auf den Unternehmer über. Bei Verbrauchern liegt der Gefahrübergang erst bei Übergabe der Ware an den Kunden vor.
3. Der Kunde, der kein Verbraucher ist, gerät in Verzug, wenn er innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit nicht geleistet hat. Verbraucher geraten ebenso innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit in Verzug, wenn Sie auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufforderung hingewiesen werden.
§ 5 Widerruf
Sie haben das Recht, innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Kontaktdaten:
Aral Tankstelle Aydin Kara
Mengederstr. 432
44359 Dortmund
Tel: +49 (0)157 50736160
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Kontaktdaten:
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Mengederstr. 432
44359 Dortmund
Tel: +49 157 50736160
E-Mail: info@shisha-storee.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 6 Datenschutz
Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Dem Kunden steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Verkäufer verpflichtet sich für den Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Kundenstammdaten, es sei denn, ein Bestellvorgang ist noch nicht vollständig abgewickelt.
§ 7 Schlussbestimmungen
1. Auf die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.
2. Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, der Sitz des Verkäufers als Gerichtsstand vereinbart.
3. Das Recht zur Aufrechnung oder Minderung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden, unbeschritten sind oder der Verkäufer diese schriftlich anerkannt hat.
4. Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.
5. Postanschrift und Sitz
Aral Tankstelle Kara
Mengederstr. 432
44359 Dortmund